Landwirtschaftsministerium: EEG schnellstmöglich novellieren
BERLIN. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) muss nach Ansicht der Parlamentarischen Staatssekretärin vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Julia Klöckner, unter Wahrung verlässlicher Anreize für den weiteren Ausbau der Bioenergie schnellstmöglich novelliert werden, um unerwünschte Entwicklungen zu verhindern. Bei Biogas sollten die Bedingungen der Direkteinspeisung in das Erdgasnetz verbessert werden, und „die vorhandenen erneuerbaren Potentiale sind so effizient wie möglich zu nutzen“, erklärte Klöckner vergangene Woche in Berlin, wo sie einen Runden Tisch zur Bioenergie leitete, bei dem das Thema Biogas im Vordergrund stand. Vor allem bei der Bioenergie gebe es noch erhebliche Möglichkeiten zur Effizienzverbesserung. Zudem müsse die Energie von morgen für die Energieverbraucher bezahlbar bleiben. Die Staatssekretärin warnte außerdem vor einer Nutzungskonkurrenz zwischen Lebensmitteln und Bioenergie. An den Runden Tisch soll sich im Mai ein weiteres Treffen anschließen, bei dem das Thema Biokraftstoffe im Vordergrund steht. Die Novelle des EEG, in dem die Einspeisesätze für Ökostrom geregelt sind, soll laut Koalitionsvertrag zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Bereits in diesem Herbst wird ein Energiekonzept von Bundesumweltminister Norbert Röttgen erwartet, in dem die erneuerbaren Energien und ihr Zusammenspiel mit anderen Energiequellen eine wichtige Rolle spielen dürften. AgE (27.04.2010)
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