Breitband-Ziele 2010 noch nicht erreichbar - außer im Musterländle

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BERLIN. Baden-Württemberg nimmt beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern ein. Wie Landwirtschaftsminister Rudolf Köberle am Dienstag vergangener Woche in der Berliner Landesvertretung Baden-Württembergs erklärte, sind in dem Bundesland bereits 74 % der Bevölkerung mit schnellen Internetanschlüssen mit einer Geschwindigkeit von 100 Megabit pro Sekunde versorgt. Das Ziel der Bundesregierung habe man damit praktisch schon erreicht, betonte der CDU-Politiker mit Blick auf die Vorgabe, dass in diesem Jahr drei Viertel aller Haushalte mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde ins Netz gehen können. „Das Ziel bleibt, die weißen Flecken auf der Landkarte so schnell wie möglich einzufärben und überall, wo ein Anschluss gewünscht ist, eine Lösung anbieten zu können“, so die Ambitionen des Ministers für die zweite Maßgabe, nämlich eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Diese Lösung besteht nach Auffassung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Gerd Müller, im Glasfaserkabel in jedem Haushalt. „Wir sehen Funk und Satellit als Zwischenschritt und Brücke“, erklärte der Staatssekretär. Er befürchtet, dass angesichts erwarteter Quantensprünge in der Internettechnologie mobile drahtlose Lösungen künftig für schnelle Webverbindungen nicht ausreichen. An die Adresse des Bundeswirtschaftsministeriums richtete Müller die Forderung nach Veränderungen bei der Regulierungspraxis. Gebraucht werde eine „Regionalisierung der Regulierung“. Die Bundesnetzagentur sperre sich an dieser Stelle bisher. Müller hofft nun auf Verbesserungen bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes.

An Lokomotive Baden-Württemberg andocken
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Ernst B u r g b a c h e r , mahnte Realismus bei der Einfärbung der weißen Flecken auf der Landkarte der schnellen Internetverbindungen Deutschlands an. „Man kann nicht über Nacht Glasfaserkabel in jedem Winkel unseres Landes verlegen“, sagte er und setzt deshalb auch auf drahtlose Webanschlüsse. Für Gefährdungen durch das mobile Internet gebe es keinerlei wissenschaftliche Belege. Gleichzeitig bekannte sich Burgbacher zu dem Ziel, sämtliche Haushalte mit Internetverbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 1 Megabit pro Sekunde zu versorgen. „Wir sind jetzt bei mehr als 98 %, und wir werden 100 % erreichen“, unterstrich der Staatssekretär. Dass dieses Ziel der Vollversorgung entgegen den Beschlüssen der Regierung wohl nicht bis Ende dieses Jahres zu verwirklichen ist, räumte sein Kollege Müller vom Agrarressort ein; derzeit hätten 1,4 Millionen Haushalte so einen Zugang noch nicht. Staatssekretär Müller appellierte an die Bundesländer, sich „an die Lokomotive Baden-Württemberg“ anzudocken. Dort werden die finanziellen Fördermittel angesichts einer sprunghaften gestiegenen Nachfrage durch die Kommunen mittlerweile offenbar knapp. „Das Geld reicht gerade noch“, sagte Minister Köberle mit Blick auf die staatliche Unterstützung im Fördertopf von Bund und Land. AgE (22.06.2010)

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