Insgesamt 220 agrarrelevante Patente 2013 erfasst

Im Rahmen des vom Bundeslandwirtschaftsministeriums aufgebauten Biopatent-Monitorings sind für das Jahr 2013 insgesamt 220 erteilte landwirtschaftlich relevante Patente erfasst worden, während sich die Zahl der betreffenden Patentanmeldungen auf 507 belief. Wie aus einer aktuellen Unterrichtung der Bundesregierung zum Patentrecht im Bereich der Biotechnologie weiter hervorgeht, wurden von den untersuchten Patenterteilungen nur 21 als „beobachtungswürdig“ eingestuft, von den Patentanmeldungen 82. Als „beobachtungswürdig“ gelten Patente beziehungsweise Patentanmeldungen, wenn entweder möglicherweise ein Patentierungsverbot besteht, oder eine Mutagenese Anwendung fand und der Patenanspruch weitere Schritte der Kreuzung und Selektion beinhaltet.

Im Einzelnen wurden 2013 im Bereich Nutzpflanzen insgesamt 157 Patenterteilungen und 372 Patentanmeldungen im Zuge des Biopatent-Monitorings als relevant eingestuft, davon als „beobachtungswürdig“ 17 beziehungsweise 79. Der Bereich Nutztiere wies insgesamt 63 Patenterteilungen und 135 Patentanmeldungen auf, wovon vier sowie drei davon als „beobachtungswürdig“ gelten.

Im Bereich Nutzpflanzen wurden laut Bundesregierung bei etwa 71 % der Patentanmeldungen und -erteilungen die genetischen Ressourcen, die zur Entwicklung des Patentgegenstandes verwendet wurden, angegeben. Gemeint seien hierbei jene Pflanzen und Pflanzenteile, die zur Herstellung des Patentgegenstandes genutzt und in den Ansprüchen oder in der Beschreibung durch Nennung der Genbank oder des Hinterlegungsorts aufgeführt würden. Neben öffentlich zugänglichen Genbank-Akzessionen umfassten die genetischen Ressourcen auch kommerziell verfügbare Pflanzensorten.

Der überwiegende Teil der identifizierten erteilten Patente und Patentanmeldungen im Bereich Nutztiere betraf laut Bundesregierung veterinärmedizinische Anwendungen wie beispielsweise Nachweisverfahren für Krankheitserreger oder die Entwicklung von Impfstoffen. Diesem Anwendungsgebiet seien 34 erteilte Patente und 82 Patentanmeldungen zugeordnet worden. Auf die Tierzucht im engeren Sinne seien 14 erteilte Patente und 25 Patentanmeldungen entfallen.

Erfasst werden nach Angaben der Bundesregierung die veröffentlichten erteilten Patente und Patentanmeldungen, die in Deutschland wirksam sind oder wirksam werden können. Aufgebaut wurde das Biopatent-Monitoring durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und das Bundessortenamt. AgE (25.07.2014)