Gegenwind für Ciolos

Im Europaparlament regt sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Dr. Dacian Cioloş als Agrarkommissar. Der agrarpolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Gruppe, Albert Deß, bekräftigte seinen Unmut über die Arbeit des Rumänen. „Ein Wechsel sollte sein“, erklärte Deß gestern gegenüber dem Presse- und Informationsdienst AGRA-EUROPE. Er warf Cioloş vor, während der Agrarreform mit dem Parlament nicht zusammengearbeitet zu haben, und erinnerte an den Streit vom April um die Detailvorschriften zum Greening. Damals drohte das Hohe Haus mit einer Ablehnung der sogenannten delegierten Rechtsakte.

Bereits in der vergangenen Woche erhielt der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Schreiben von Deß und den Agrarsprechern der Sozialdemokraten und Konservativen, Paolo De Castro und James Nicholson. Darin wird Juncker aufgefordert, einen „neuen Input“ und einen Wandel der künftigen Agrarpolitik zu unterstützen.

Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Europaparlament, Czesław Adam Siekierski, betonte allerdings am Mittwoch, der Brief drücke die Meinung dreier einzelner Abgeordneter aus. Deß räumte auf der Ausschusssitzung ein, der Vorstoß sei nicht mit den Fraktionen abgestimmt gewesen. Er habe in dem Brief seine persönliche Meinung dargelegt, nicht die der EVP. Nicholson betonte, er stehe zu seinem Wort. Kritik an dem Vorstoß kam von französischen Abgeordneten - sowohl von Seiten der Sozialisten als auch der Christdemokraten. AgE (28.07.2014)