Europaabgeordnete gegen Gentechnikvorschlag

Im Europaparlament formiert sich Widerstand gegen die Pläne für nationale Verwendungsverbote von EU-weit zugelassenen gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermittelmittel. Die agrarpolitischen Sprecher der EVP-Fraktion, der Konservativen und der Liberalen, Albert Deß, James Nicholson und Jens Rohde, haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, den Vorschlag umgehend zurückzuziehen.

In einem Brief an den Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, machen die drei Politiker unter anderem mögliche Wettbewerbsverzerrungen innerhalb des europäischen Agrarsektors geltend. Die EU sei heute in hohem Maße von Importen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) abhängig; drei Viertel der Futtermittel und mehr als 90 % der Mischfuttermittelimporte enthielten GV-Materialien. Ein Verbot würde ihrer Auffassung nach die Tierhaltung innerhalb der EU beträchtlich gefährden.

„Ich halte den Kommissionsvorschlag für vollkommen irrsinnig“, erklärte Deß heute gegenüber AGRA-EUROPE. Mit dem Opt-out vom GVO-Anbau seien Verwendungsverbote nicht zu vergleichen. Stattdessen würden Verwendungsverbote laut Deß den Binnenhandel durcheinanderbringen; deshalb dürfe man das nicht den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen.

Deß will sich dafür einsetzen, dass der Landwirtschaftsausschuss möglichst schnell einen Antrag auf Ablehnung des Vorschlags verabschiedet. Darauf arbeitet seinen Angaben zufolge auch der Umweltausschuss hin, der bei dem Dossier federführend ist. Voraussichtlich im Juli könnte es dann zu einer Abstimmung im Plenum kommen. AgE (30.05.2015)