Neues Förderprogramm für schnelleres Internet beschlossen

Die Bundesregierung will gezielt Regionen fördern, in denen sich der Netzausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet. Ein entsprechendes Förderprogramm über 2,7 Mrd Euro ist heute vom Bundeskabinett beschlossen worden. Damit soll in den nächsten drei Jahren ein flächendeckender Breitbandausbau in bislang unterversorgten Gebiete mit einer Übertragungsrate von 50 Mbit pro Sekunde ermöglicht werden.

Das Bundesförderprogramm richtet sich an Kommunen und Landkreise. Diese initiieren die Ausbauprojekte, stellen die Anträge im Förderverfahren und koordinieren die Projekte vor Ort. Von den 2,7 Mrd Euro stammen den Angaben zufolge rund 1,3 Mrd Euro aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Breitband durch die Bundesnetzagentur. Hinzu kommen weitere 1,4 Mrd Euro aus Haushaltsmitteln.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt strich die Bedeutung einer schnellen Internetverbindung im ländlichen Raum heraus. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur werde gerade in ländlichen Regionen immer mehr zu einem Bestimmungsfaktor für deren Zukunftsfähigkeit.

Der für den Breitbandausbau zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hob die technologieneutrale Unterstützung hervor. Im EU-Vergleich habe Deutschland die größte Dynamik beim Netzausbau - durch einen Technologiemix von Glasfaser bis Mobilfunk. Der Deutsche Bauernverband (DBV), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) und der Deutsche Landkreistag (DLT) halten indes die anvisierte Versorgung mit 50 Mbit/s im Download für „zu kurz gesprungen“. Sie fordern den Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur, um den steigenden Anforderungen an ein leistungsfähiges Internet gerecht zu werden. AgE (29.12.2015)