Mehr Geld für Eiweißpflanzen und Auslandsmessen

Lediglich zwei kleinere Änderungen am Regierungsentwurf zum Agrarhaushalt 2016 sieht der gemeinsame Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD vor, den der Haushaltsausschuss des Bundestages aller Voraussicht am morgigen Mittwoch beschließen wird. Wie vorab bekannt wurde, sollen nach dem Willen der Koalition die Mittel für die Eiweißpflanzenstrategie und für Auslandsmessen um jeweils 2 Mio Euro aufgestockt werden.

Demnach stünden im kommenden Jahr für die Förderung des Eiweißpflanzenanbaus 6 Mio Euro und zur Unterstützung heimischer Aussteller auf Messen im Ausland 14,4 Mio Euro zur Verfügung. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hatte eine stärkere Präsenz auf Auslandmessen kürzlich im Bundestag mit der schwierigen Lage auf den heimischen Märkten begründet.

Ob es noch zu weiteren Änderungen beim Einzelplan 10 kommt, wird sich in der sogenannten Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 in der kommenden Woche entscheiden. Die besten Chancen scheinen dabei für eine Aufstockung der Bundesmittel zur Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu bestehen. Im Regierungsentwurf sind für die GAK 620 Mio Euro vorgesehen.

Die geplante Ausweitung des Förderkatalogs der Gemeinschaftsaufgabe mache eine weitere Erhöhung notwendig, heißt es in der Koalition. Gleichzeitig beurteilt man dort die Aussichten für eine Anhebung des Bundeszuschusses zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV) skeptisch. AgE (04.11.2015)