Die Energiewende stockt

Die Energiewende kommt voran, wenn auch nicht so schnell wie ursprünglich geplant und erforderlich. Zu diesem Schluss kommt die Expertenkommission der Bundesregierung nach Auswertung des heute von der Regierung vorgelegten vierten Berichts zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft". Nachholbedarf wird vor allem bei der Reduzierung von Treibhausgasemissionen und bei der Energiewende im Verkehr gesehen. Im Personen- und Güterverkehr laufe die Entwicklung „sogar in die falsche Richtung“, und der Energieverbrauch sei deutlich gestiegen, bemängeln die Wissenschaftler.

Die Experten fordern nun zusätzliche Maßnahmen, „um bei der Energiewende Kurs zu halten“. Zwar habe die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen umfangreichen Katalog von Gesetzesinitiativen und Maßnahmen auf den Weg gebracht. Allerdings sei es bisher nicht gelungen, parlamentarische Mehrheiten gerade für vermutlich besonders wirksame Instrumente zu erzielen, wie etwa die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, so die Kritik. Die Defizite lägen jetzt vor allem in der zeitnahen und wirkungsstarken Umsetzung der Beschlüsse. Dies gelte nicht nur für die Energieeffizienz, sondern beispielsweise auch für den Stromnetzausbau.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hob dagegen die erzielten Fortschritte hervor. Die erneuerbare Energien seien die wichtigste Stromquelle, und der Energieverbrauch insgesamt gehe weiter zurück, betonte der Minister. Die Versorgungssicherheit sei gewährleistet, und die Strompreise für Haushaltskunden seien Anfang 2015 zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren gesunken. AgE (19.11.2015)