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Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan angelaufen

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Heute hat die Konsultationsphase zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 begonnen, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der vergangenen Woche vorgelegt hat. Noch bis zum 2. Mai 2016 können Verbände, Unternehmen, wissenschaftliche Einrichtungen und Einzelpersonen zu künftigen Verkehrsinfrastrukturvorhaben des Bundes Stellung nehmen. Das vorgesehene Investitionsvolumen liegt bei 264,5 Mrd Euro. Rund 70 % der Mittel sollen in die Sanierung und den Ausbau von Verkehrswegen fließen, ein Drittel in den Neubau.

Erstmals hat das Bundesverkehrsministerium einen 200 Seiten umfassenden Umweltbericht zum Verkehrswegeplan veröffentlicht. Nach Einschätzung von Fachverbänden spielt darin das Thema Flächenverbrauch allerdings nur eine untergeordnete keine Rolle. Dies gelte umso mehr für die Kompensation von Eingriffen unter Berücksichtigung agrarstruktureller Belange und der Schonung guter Böden. Ansätze wie die einer produktionsintegrierte Kompensation seien bislang gar nicht aufgeführt.

Dobrindt hatte ausdrücklich den Stellenwert der Öffentlichkeit bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans hervorgehoben. Nach der Beteiligung an der Grundkonzeption und der Möglichkeit, Projekte vorzuschlagen, liege nun der Bundesverkehrswegeplan einschließlich des erstmals erstellten Umweltberichts öffentlich aus. Informationen zur Auslegung vor Ort enthält nach Ressortangaben der Flyer http://www.bmvi.de/bvwp2030-flyer. AgE (22.03.2016)

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