Rechnungshof erteilt gute Noten für EU-Tierseuchenbekämpfung

Relativ gelassen kann die Europäische Union den Prüfbesuchen chinesischer Veterinärexperten entgegenblicken, die sich in diesen Tagen in der Gemeinschaft aufhalten, um die letzten Hindernisse für die Wiederaufnahme europäischer Rindfleischexporte ins „Reich der Mitte“ aus dem Weg zu räumen. Diese Einschätzung gaben Prüfexperten des Europäischen Rechnungshofes (EuRH) gestern in Brüssel gegenüber AGRA-EUROPE.

Nach Gesprächen in Peking im Zuge seine Asienreise hatte EU-Agrarkommissar Phil Hogan mitgeteilt, dass EU-Rindfleischexporte nach China, die wegen der Fälle von Boviner Spongiformer Enzephalopathie (BSE) vor mehr als 16 Jahren untersagt worden waren, voraussichtlich ab Ende dieses Jahres wieder möglich sein würden. Zuvor würden allerdings chinesische Lebensmittelprüfer Inspektionsbesuche in der EU durchführen.

In seinem aktuellen Sonderbericht über die europäischen „Tilgungs-, Bekämpfungs- und Überwachungsprogramme zur Eindämmung von Tierseuchen“ stellt der EuRH der Tierseuchenbekämpfung in der Gemeinschaft grundsätzlich ein gutes Zeugnis aus. Mit den EU-Tierseuchenprogrammen gelinge es, die Seuchen einzudämmen. Es sei jedoch schwer zu sagen, ob diese Programme auch kosteneffizient verwaltet würden.

Die EU-Rechnungsprüfer attestieren den Mitgliedländern beachtliche Erfolge, wie zum Beispiel bei der Verringerung der BSE-Fälle. Doch bei ihren Prüfbesuchen hätten sie auch festgestellt, dass einige Kontrollen entweder unzureichend oder zu unangemessen hohen Kosten durchgeführt worden seien, schränkt der Hof gleichzeitig ein.

Für die Programme der Mitgliedstaaten zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung bestimmter Tierseuchen wurden im Zeitraum 2009 bis 2014 von der EU insgesamt 1,3 Mrd Euro bereitgestellt. Gefördert wurden damit Maßnahmen wie die Impfung von Tieren, Tests sowie Entschädigungsleistungen für geschlachtete Tiere. Die Rechnungsprüfer empfehlen der Kommission, den Austausch von epidemiologischen Informationen zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern. Systematisch in die Veterinärprogramme aufgenommen werden sollten nach Ansicht des EuRH auch Tierseuchenaspekte, die im Zusammenhang mit Wildtieren stehen. AgE (29.04.2016)