Obst- und Gemüseverarbeiter klar für TTIP

Die obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitende Industrie in Deutschland, die jährlich Waren im Wert von etwa 26 Mio Euro in die USA liefert, spricht sich klar für den Abschluss einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aus.
Zu den veröffentlichten TTIP-Verhandlungspapieren stellte der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie (BOGK) heute fest, diese zeigten, dass die USA einen deutlich besseren Marktzugang zum EU-Markt für Lebensmittel wollten. Dazu sollten Zölle sinken und Zugangsbeschränkungen fallen.

Genau dasselbe fordere die obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitende Industrie, betonte der BOGK. Die Exporte in die USA würden mithelfen, die rund 20 000 Arbeitsplätze der Branche zu sichern. Laut BOGK werden für die Produkte der von ihm vertretenen Branche bei der Einfuhr in die Vereinigten Staaten Zölle zwischen 1,3 % und 14,9 % fällig. Diese lägen umso höher, je größer das Handelsvolumen zwischen Deutschland und den USA sei. Für die Unternehmen wäre eine Abschaffung dieser Zölle somit ein deutlicher Kostenvorteil.

Exporte in die USA würden aber noch stärker durch rechtliche Handelshemmnisse erschwert, führte der BOGK aus. So gebe es in der EU andere Zulassungsverfahren für Lebensmittel als in den USA; die Standards seien aber deswegen nicht niedriger als die der EU. Der BOGK fordert daher eine gegenseitige Anerkennung der Zulassungsvorschriften.
Auch wirken ihm zufolge uneinheitliche Grenzwerte für Rückstände einiger Pflanzenschutzmittel als Handelshemmnis. Hier bedürfe es einer Harmonisierung, ohne das hohe Schutzniveau der EU aufzugeben. Eine vollständige Angleichung von Standards wäre allerdings ein Mammutprogramm, das nicht gelingen könnte, so der BOGK. Davon sei daher bei TTIP gar nicht die Rede.

Ganz wesentlich für die obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitende Industrie ist laut BOGK die Aufrechterhaltung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben für regionale Spezialitäten. Deshalb müsse das Abkommen die geschützten Ursprungsbezeichnungen der EU respektieren, so der Branchenverband, der nicht versteht, mit welcher Vehemenz teilweise gegen TTIP argumentiert wird. AgE (10.05.2016)