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Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bemüht sich um den Dialog mit der russischen Regierung. Am Rande des Milchgipfels gestern in Berlin kündigte der Minister ein Treffen mit seinem Moskauer Amtskollegen Alexander Tkatschew im Rahmen des G20-Agrarministertreffens in dieser Woche im chinesischen Xian an.
Schmidt sprach von einer erforderlichen schrittweisen Annäherung zwischen beiden Seiten. Dabei will er auch den Spielraum für eine Lockerung des russischen Lebensmittelembargos ausloten. Keinen Zweifel ließ der Minister an der generellen Notwendigkeit, die Bedingungen für den Export deutscher Agrarprodukte zu verbessern: Die Exportstrategie ist richtig.
Das Agrarministertreffen der G20-Staaten findet vom 2. bis 4. Juni statt. Schwerpunktthema ist die weltweite Ernährungssicherung. Schmidt wird nach seinem morgigen Auftritt im Ernährungsausschuss des Bundestages nach China aufbrechen.
Aussicht auf eine baldige Lockerung oder gar Aufhebung der Moskauer Handelsbeschränkungen besteht indes nicht. Von russischer Seite war erst am Freitag durch Ministerpräsident Dmitrij Medwedew angekündigt worden, dass das Importverbot für bestimmte Agrarprodukte aus der EU und weiteren Ländern voraussichtlich bis Ende 2017 verlängert werde. Agrarminister Tkatschew hatte dies am selben Tag als eine "ausgezeichnete Nachricht" für die heimischen Agrarproduzenten bezeichnet. Zuvor hatten die G7-Staaten bei ihrem Treffen in Japan die russische Regierung aufgefordert, die in Minsk vereinbarten Schritte für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine umzusetzen, und mit einer Ausweitung der gegen Moskau verhängten Strafmaßnahmen gedroht. AgE
(01.06.2016)