EU-Agrarkommissar Phil Hogan will den europäischen Mitgliedsländern und Regionen entgegenkommen, die Schwierigkeiten haben, bis Ende Juni die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu gewährenden Direktzahlungen an die Landwirte auszuzahlen. Die Länder, so sie es wünschen, sollten dafür bis zum 15. Oktober Zeit erhalten, teilte die Brüsseler Kommission am heutigen Nachmittag mit.
Ausdrücklich betonte die EU-Behörde, dass es aufgrund der geplante Fristverlängerung nicht zu der bei verspäteten Zahlungen üblichen Minderung der EU-Mittel an das jeweils betroffene Land kommen werde. Nach den geltenden Haushaltsregeln würden bei Zahlungen erst im Juli die Mittel um 10 % gekürzt, bei Zahlungen im August um 25 % und im September um 45 %.
Dies ist eine außergewöhnliche Maßnahme, mit denen wir den Zahlstellen entgegenkommen wollen, die mit dem neuen System Schwierigkeiten haben, sagte Hogan. Die Verlängerung dürfe aber nicht als Entschuldigung missbraucht werden, den Zahlungsprozess zu verlangsamen. Die Zahlstellen müssten sehen, dass sie nach einer Prioritätenliste bis Ende Juni möglichst viele Zahlungen leisten könnten. AgE
(09.06.2016)