Der Deutsche Bauernverband (DBV) und der französische Bauernverband (FNSEA) wollen zusammen mit Nachdruck eine Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorantreiben. DBV-Präsident Joachim Rukwied und FNSEA-Präsident Xavier Beulin erinnerten nach einem Spitzengespräch am Dienstag in Berlin daran, dass EU-Agrarkommissar Phil Hogan mehrfach eine Initiative hierzu angekündigt habe, zuletzt auf dem Deutschen Bauerntag in Berlin. Die Landwirte nähmen den Kommissar beim Wort, betonten Rukwied und Beulin.
Bezüglich der Fortentwicklung der GAP nach 2020 verständigten sich DBV und FNSEA auf eine enge Zusammenarbeit, insbesondere bei der Entwicklung neuer Formen des Risikomanagements und des Umgangs mit volatilen Märkten. Die vielen nationalen Spielräume, die es derzeit gebe, führten zuweilen zu Wettbewerbsverzerrungen. Daher sollte der Gemeinschaftsgedanke bei der Fortentwicklung der Agrarpolitik wieder stärker das Leitmotiv sein. Daneben sei auch die künftige GAP mit einem angemessenen Budget zu unterlegen, so die beiden Bauernverbände.
Im Hinblick auf den Ausritt Großbritanniens aus der Europäischen Union mahnten Rukwied und Beulin zu Besonnenheit. Es sei aber nicht die Zeit, die GAP komplett umzuwerfen. Entscheidend sei zuvorderst, neues Vertrauen und Verlässlichkeit in dem europäischen Einigungsprozess zu erzeugen. Den Nutzen der EU den Menschen beizubringen, sei eine fortwährende Bringschuld der europäischen wie der nationalen politischen Eliten. Auch sehen Rukwied und Beulin die GAP als einen wichtigen strategischen Pfeiler in der europäischen Wirtschaftspolitik.
Mit Blick auf die aktuell schwierige Lage auf den Agrarmärkten, insbesondere bei Milch, ist aus Sicht des DBV- und des FNSEA-Präsidenten die Politik gefordert, die Landwirte in dem Anpassungsprozess durch verlässliche politische Rahmenbedingungen zu begleiten. In dem Zusammenhang begrüßten sie das von Hogan angekündigte weitere Hilfspaket zur Unterstützung der Bauern. AgE
(15.07.2016)