Malmström und Freeland halten an CETA fest

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ihre kanadische Amtskollegin Chrystia Freeland haben in einer gemeinsamen Erklärung das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) verteidigt. Mit Blick auf das informelle Zusammentreffen der 28 EU-Handelsminister am kommenden Freitag in Bratislava erklärten Malström und Freeland am vergangenen Sonntag, es sei an der Zeit, „Brücken statt Mauern zu errichten“ und auf Partnerschaft und Wohlstand statt auf Abspaltung und Isolation zu setzen. Bei CETA handele es sich um das fortschrittlichste Freihandelsabkommen, das Kanada oder die EU je verhandelt hätten.

Das Handelsabkommen sei die Basis für die kontinuierlichen Bemühungen zweier gleichgesinnter Partner, eine progressive Handelspolitik voranzutreiben und die Vorteile des Handels für breite Bevölkerungsteile spürbar zu machen, so die beiden Politikerinnen. Zugleich betonten sie, dass CETA auch nach seiner Ratifizierung weiter verbessert und angepasst werden könne.

Die EU-Kommissarin und die Ministerin kündigten an, auf Kritik und Bedenken einzugehen. Wo formale Klarstellungen nötig seien, um Sorgen auszuräumen, sei man bereit, diese zu geben. Beispielhaft nannten sie die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen, Arbeitsrechte und Umweltschutz; auf diesen Feldern hätten die EU und Kanada dieselben Sichtweisen. Beide Seiten teilten außerdem ein gemeinsames Interesse daran, die verbesserten Mechanismen zur Investitionsgerichtsbarkeit in CETA zu überwachen und sicherzustellen, dass sie einem höchstmöglichen Anspruch an Unabhängigkeit genügten. AgE (21.09.2016)