Niedersachsen übernimmt Vorsitz der Agrarministerkonferenz

Niedersachsen übernimmt im nächsten Jahr den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK). Ressortchef Christian Meyer hat seine Amtskollegen zur Frühjahrskonferenz vom 29. bis 31. März nach Hannover sowie zur Herbstkonferenz vom 27. bis 29. September nach Lüneburg eingeladen. Den Ministertreffen vorgeschaltet sind jeweils Konferenzen der Amtschefs. Ein separates Treffen der Amtschefs findet traditionell im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche (IGW) statt, im kommenden Jahr am 18. und 19. Januar.

Einen Einfluss auf die Agrarministerkonferenzen dürften die anstehenden Landtagswahlen sowie die Bundestagswahl haben. Erfahrungsgemäß erschweren bevorstehende Wahlen die Kompromissbereitschaft der beteiligten Akteure. Eine Rolle spielen dabei insbesondere die Wahlen in Schleswig-Holstein am 7. Mai und in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai. Auch die Niedersachsenwahl am 14. Januar 2018 könnte zumindest im Herbst ihre Schatten vorauswerfen. Die Bundestagswahl findet nach derzeitigem Stand entweder am 17. oder am 24. September 2017 statt.

Unterdessen zog Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus eine positive Bilanz seiner AMK-Vorsitztätigkeit in diesem Jahr. Als zentrales agrarpolitisches Thema der beiden turnusgemäßen Treffen im Frühjahr und Herbst sowie der Sonder-AMK im Sommer in Brüssel nannte Backhaus die Milchmarktkrise. Es sei gelungen, die dramatische Situation der Milchbauern ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und gemeinsame Beschlüsse zu deren Unterstützung zu fassen. Weiteres wichtiges Thema sei die Revision der EU-Ökoverordnung gewesen. Insgesamt sei es gelungen, „viele Themen zu einem guten Ende zu bringen“, so der SPD-Politiker. AgE (20.12.2016)