Bauernverband fordert Überarbeitung der TA Luft-Novelle

Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert eine Überarbeitung der vom Bundesumweltministerium vorgelegten Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der Verband wirft dem Umweltressort vor, es habe die angestrebte Senkung der Emissionen nicht ausreichend mit den Zielen des Tierschutzes und des Erhalts einer durch bäuerliche Familienbetriebe geprägten Nutztierhaltung abgewogen.

Der DBV warnt davor, dass die Luftreinhaltung zum Treiber des Strukturwandels und zum Bremsklotz für die Bemühungen für mehr Tierwohl werden könnte. Notwendig seien daher eine umfassende Folgenabschätzung und eine grundlegende Neugestaltung des vorliegenden Entwurfs.

In seiner ausführlichen Stellungnahme mahnt der Bauernverband eine Neufassung der TA Luft in einer Art und Weise an, dass der Strukturwandel nicht zusätzlich angeheizt und die landwirtschaftlichen Betriebe finanziell nicht überfordert werden. Beispielsweise sei die vorgesehene Pflicht zum Einbau von Abluftreinigungsanlagen für neue und nach einer Übergangsfrist auch für alte Stallanlagen nur mit geschlossenen Ställen zu realisieren, nicht aber mit Außenklimaställen.

Das Umweltressort unterlaufe den europäischen Gedanken der Schaffung einheitlicher Wettbewerbsbedingungen und Umweltstandards, indem man ausschließlich die höchsten Standards und die schärfsten Emissionsminderungsverpflichtungen aus dem europaweit abgestimmten Katalog der besten verfügbaren Techniken verpflichtend vorsehe.

Schließlich befürchtet der DBV, dass die Novelle der TA Luft bei vorhandenen Ställen die angestrebte Emissionsminderung nicht erreichen werde, im Gegenteil. Es sei realitätsfern und kontraproduktiv, dass die Betriebe bei Umbauten weit höhere Anforderungen als den Stand der Technik umsetzen müssten. AgE (02.01.2017)