Heidl fordert wirksame Korrekturen an der TA Luft-Novelle

Besorgt über die Pläne des Bundesumweltministeriums für eine Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) hat sich der Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), Walter Heidl, geäußert. Anlässlich der Umweltministerkonferenz (UMK) in Bad Saarow warnte Heidl vor massiven Auswirkungen auf die bäuerliche Tierhaltung in Bayern, sollten die Vorstellungen des Berliner Umweltressorts umgesetzt werden.

Mit Nachdruck warnte der BBV-Präsident davor, die landwirtschaftliche Tierhaltung künftig in die TA Luft einzubeziehen. In diesem Fall drohten drastische Verschärfungen beim Immissionsschutz und im Baurecht, so dass viele dem Tierwohl dienende Maßnahmen hinter der Luftreinhaltung zurückstehen müssten. Als Beispiel nannte Heidl Offenfrontstallungen, die durch eine Umsetzung des Ressortentwurfs unzulässig würden.

Zwar beziehe sich die TA Luft in erster Linie auf die Verwaltungsebene, räumte Heidl ein. Dennoch müsse sich die Politik jetzt einschalten, um substanzielle Korrekturen durchzusetzen. Einen entsprechenden Beschluss erwarte man von der Umweltministerkonferenz.

Ende März hatten bereits der Deutsche Bauernverband (DBV), der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine grundlegende Überarbeitung verlangt und darauf hingewiesen, dass die Vorschläge des Bundesumweltministerium weit über die EU-rechtlichen Vorgaben hinausgingen. Kritisiert wurde ein Wegfall oder ein Aufweichen von Bagatellregelungen in allen Bereichen der TA Luft. Neue stoffliche und technische Anforderungen würden von den Unternehmen aus Handwerk, Industrie und Landwirtschaft gleichermaßen abgelehnt. AgE (04.05.2017)