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Abgeordnete der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament haben vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage eingereicht, um den öffentlichen Zugang zu Glyphosat-Studien zu erreichen.
Wie der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Martin Häusling, heute bekanntgab, geht es dabei um Studien, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zur Bewertung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs herangezogen wurden.
Nach Angaben der Grünen hatten Abgeordnete ihrer Fraktion im März 2016 um Einblick in die von der EFSA verwendeten Studien beantragt, da diese nicht öffentlich zugänglich sind. Diesem Antrag sei bis heute nur sehr eingeschränkt stattgegeben worden. Häusling betonte in diesem Zusammenhang, dass Geheimniskrämerei in der Wissenschaft nichts zu suchen habe: Gerade bei der Frage, ob ein Stoff krebserregend ist oder nicht, muss größtmögliche Transparenz herrschen.
Der Grünen-Politiker stellte klar, dass diese Klage kein Angriff auf die EFSA sei, sondern ein Versuch, rechtliche Klarheit darüber zu schaffen, welche Informationen veröffentlicht und welche als rechtmäßig geheim betrachtet werden dürften. Dies würde auch den europäischen Agenturen in ihrer Arbeit helfen.
Häuslings Parteikollegin und Agrarpolitikerin im EU-Parlament, Maria Heubuch, forderte von der EFSA, in Zukunft ausschließlich unabhängige und veröffentlichte Studien in ihre Bewertungen aufzunehmen. Die derzeitige Situation ist unhaltbar, so Heubuch.
Ebenso bemängelt die Grünen-Fraktion, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend für Menschen eingeschätzt hat, während die EFSA dies zurückweise. Erst im März hatte zudem die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) Glyphosat als nicht krebserregend eingestuft. AgE
(01.06.2017)