Connemann warnt vor Klein-Klein bei der Sondierung

Vor falschen Erwartungen an die für nächste Woche vorgesehenen Sondierungsgespräche im Bereich Landwirtschaft warnt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann. „Wer glaubt, in den Sondierungen bereits Detailfragen lösen zu müssen, erschwert eine Einigung“, sagte die CDU-Politikerin gegenüber AGRA-EUROPE. Nach ihrer Auffassung sollen die Sondierungsgespräche „den Rahmen stecken“. In diesem Rahmen müssten bei möglichen späteren Koalitionsverhandlungen Kompromisse gefunden werden.

Connemann nimmt selbst nicht an den Gesprächen teil, fungiert aber eigenen Angaben zufolge während der Sondierung als Bindeglied zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Verhandeln werden auf Unionsseite die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt.

„Die Menschen in der Landwirtschaft erwarten von uns, Antworten zu geben auf grundlegende Herausforderungen, vor denen die Branche steht“, so Connemann. Dazu zählten fehlende Planungs- und Rechtssicherheit, eine unzureichende gesellschaftliche Akzeptanz, aber auch die Ernährungssicherung in Europa und darüber hinaus.

Die Union wolle sich mit FDP und Grünen darauf verständigen, ein Nebeneinander von konventioneller und ökologischer Landwirtschaft zu gewährleisten und gemeinsame Ziele für die Landwirtschaft der Zukunft zu formulieren. Dazu gehöre die Sicherung landwirtschaftlicher Einkommen ebenso wie die Berücksichtigung von Anliegen des Tier-. Natur- und Umweltschutzes.

Weiterentwicklungen etwa in der Tierhaltung müssten machbar sein, „in jeder Hinsicht“, betonte Connemann. Die Betriebe dürften nicht überfordert werden. Dafür müsse der Staat gegebenenfalls auch „tief in die Tasche greifen“. Die Betriebe müssten wissen, „wenn sie sich auf Veränderungen einlassen, erhalten sie dafür Rechtssicherheit und gesellschaftliche Akzeptanz - über eine Legislaturperiode hinaus“. AgE (27.10.2017)