Parlamentsanhörung

Wojciechowski wird neuer EU-Agrarkommissar

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Der Pole Janusz Wojciechowski wird neuer EU-Agrarkommissar. Nachdem nach der ersten Anhörung vor dem Landwirtschafts- und dem Umweltausschuss des Europaparlaments zunächst noch deutliche Zweifel von beinahe allen politischen Gruppen geäußert worden waren, konnte der Kandidat in der heutigen Anhörung vor den Fachausschüssen von seiner Eignung als künftiger Brüsseler Agrarchef überzeugen. In dem im Anschluss durchgeführten Treffen stimmten die Agrarsprecher aller Fraktionen für Wojciechowski.

Gegenüber den Abgeordneten sprach sich der Pole in der eineinhalbstündigen Anhörung im Hinblick auf die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für eine klare Kappungsgrenze im Sinne der Kommissionspläne aus. Ohnehin wolle er die fortschreitende Agrarlandkonzentration bekämpfen. Eine "gute Grundlage" liefere hier die vom Europaparlament 2017 verabschiedete Entschließung. Besonders kleine Betriebe sollten gefördert werden. Er wolle "keine Agrarstruktur wie in Kanada", sagte Wojciechowski. Er stellte allerdings zugleich klar, dass auch große Betriebe ihre Berechtigung hätten.

Zudem forderte der künftige Agrarkommissar eine stärkere Angleichung der Direktzahlungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Nach der großen Beitrittswelle im Jahr 2004 von zehn neuen Ländern sei dies nach 15 Jahren mehr als überfällig, so der Pole. Zudem kündigte er an, einen Aktionsplan zur Förderung des ökologischen Landbaus vorzulegen und die Regelungen für die Eco-Schemes zu vereinheitlichen.

Der agrarpolitische Sprecher der Europäischen Volkspartei (EVP), Herbert Dorfmann, berichtete, dass sich der Amtsnachfolger des Iren Phil Hogan in der zweiten Parlamentsbefragung deutlich überzeugender präsentiert habe. Lobend hob der Italiener hervor, dass Wojciechowski eine klare Vision für die europäische Landwirtschaft aufgezeigt habe. Auch seine Zusage, die Rolle des Parlaments zu stärken, finde Anerkennung, so Dorfmann.

Der Agrarkoordinator der Fraktion der Grünen/EFA, Martin Häusling, lobte ebenfalls das deutlich verbindlichere Auftreten des kommenden Agrarkommissars. Positiv bewertete er zudem die Ankündigung Wojciechowskis zum Ökolandbau und zu den Eco-Schemes. Außerdem betonte Häusling, dass man angesichts der aktuellen Lage keinen besseren Kandidaten bekommen werde.

Ulrike Müller, Agrarsprecherin der liberalen Fraktion "Renew Europe" (RE), kündigte indes an, dass man die Arbeit des Polen "genau mitverfolgen und beobachten" werde. Sie forderte den künftigen Agrarkommissar dazu auf, die GAP-Reform ohne weitere, unnötige Verzögerungen umzusetzen. Überdies pochte Müller darauf, den Sektor, "zukunftssicher" zu machen. Konkret müssten von Wojciechowski aktuelle Herausforderungen wie der Klimawandel angegangen, Junglandwirte besser unterstützt und auch Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit stärker gefördert werden. AgE (09.10.2019)

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