Jamaika-Sondierungsgespräche beginnen in der nächsten Woche

Die Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen zur Bildung einer Regierungskoalition im Bund sollen am 18. Oktober und damit drei Tage nach der Landtagswahl in Niedersachsen beginnen. Das hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel heute vor Journalisten in Berlin angekündigt. Den Angaben zufolge will die Union zunächst mit den Liberalen und Grünen getrennt zusammenkommen. Auch FDP und Grüne wollen sich zu einem separaten Gespräch treffen. Am Freitag soll es dann eine erste Sondierung zwischen den drei Partnern geben. Die Entscheidung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen dürfte frühestens Ende Oktober fallen, wahrscheinlich aber erst im November.

Erneut betonte Merkel heute den Stellenwert der Themen ländliche Räume und Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen. Auch über diese Fragen werde man in den Sondierungsgesprächen reden. Auf Unionsseite dürfte sich nicht zuletzt Fraktionschef Volker Kauder in den anstehenden Runden dieses Themas annehmen, nachdem er zuletzt den Handlungsbedarf auf diesem Politikfeld erneut bekräftigt hatte.

Die FDP hat unter anderem den rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing für die Sondierung nominiert. Auf Seiten der Grünen wird vor allem dem schleswig-holsteinischen Landwirtschaftsminister Dr. Robert Habeck die Rolle zukommen, die Schnittmengen in dem Bereich ländliche Räume und Landwirtschaft auszuloten. AgE