Bundestag und Bundesrat beschäftigen sich mit Glyphosat

Der Bundestag wird sich in dieser Woche eingehend mit dem Thema „Glyphosat“ befassen. Am morgigen Dienstag beschäftigt sich das Plenum zunächst auf Antrag der Linksfraktion in einer Aktuellen Stunde mit der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt veranlassten Zustimmung zur fünfjährigen Zulassungsverlängerung. An Nachmittag stehen drei Anträge auf der Tageordnung, bei denen es um Schlussfolgerungen aus der beschlossenen Zulassungsverlängerung geht. Nach einer 45‑minütigen Aussprach sollen die Anträge zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss überwiesen werden.

Die Grünen fordern in ihrem Antrag, den Glyphosatausstieg jetzt einzuleiten. In die gleiche Richtung zielt die Vorlage der Linksfraktion ab, die glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland verbieten und als Sofortmaßnahmen weitere Anwendungseinschränkungen erreichen will. Die FDP fordert die Bundesregierung auf, eine nationale Strategie für den Umgang mit dem Herbizidwirkstoff vorzulegen.

Der Bundesrat wird sich auf seiner Sitzung am kommenden Freitag mit dem von Thüringen eingebrachten Entschließungsantrag „Anwendungsregelungen Glyphosat“ befassen. Darin soll die Bundesregierung aufgefordert werden, spezielle Anwendungsregeln für den Pflanzenschutzmittelwirkstoff zu erlassen, um den Schutz der Biodiversität zu gewährleisten. Unter anderem wird in dem Antrag ein Verbot von Glyphosat zur Vorerntebehandlung gefordert. AgE