Wir verwenden Cookies, um eine individuelle Nutzung dieser Webseite zu erlauben und Werbung auf Webseiten von raiffeisen.com und Dritten anzuzeigen. OK Mehr erfahren

Netzausbau

Bundesländer drängen auf flächendeckende Mobilfunkversorgung

Weitersagen: Facebook Twitter Mail
 
Copyright: Shutterstock
Der Bundesrat hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, in ganz Deutschland flächendeckend eine modernde Mobilfunkversorgung sicherzustellen. Es müsse eine Gesamtstrategie zum Glasfaserausbau entwickelt werden, die an die Versorgung der Fläche und nicht der Haushalte anknüpfe, heißt es in einer heute von der Länderkammer gefassten Entschließung. Eine flächendeckende Versorgung sei entscheidend für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Der Bund müsse daher alle gesetzlichen und finanziellen Aktivitäten prüfen, um eine vollständige Flächenversorgung sicherzustellen.
Außerdem sprach sich der Bundesrat dafür aus, Verstöße der Mobilfunknetzbetreiber gegen Versorgungsauflagen effektiv zu sanktionieren und der Bundesnetzagentur weitere Sanktionsmöglichkeiten an die Hand zu geben. Mit einer weiteren Entschließung setzen sich die Länder dafür ein, dass im Bundesförderprogramm Breitband die Quoten deutlich erhöht und die derzeitige Deckelung beim Förderhöchstbetrag in allen Bereichen aufgehoben wird. Nur so könnten alle geplanten Projekte tatsächlich realisiert und das Gigabitziel der Bundesregierung erreicht werden.
Nach Ansicht des Bundesrates reichen die bisherigen Förderprogramme aufgrund steigender Kosten für den Glasfaserausbau nicht aus. Lediglich den absoluten Förderhöchstbetrag anzuheben, sei nicht ausreichend. Denn problematisch sei zum Beispiel der Eigenanteil von 50 % für die Kommunen. Angesichts der immer teurer werdenden Ausbauprojekte sei er für diese in vielen Fällen nicht finanzierbar. Zudem erschwere die starre absolute Fördergrenze von 30 Mio Euro den Zuschnitt großflächiger Ausbaugebiete. AgE (18.03.2019)
Weitersagen: Facebook Twitter Mail
 

xs

sm

md

lg

xl