Familienbetriebe Land und Forst: EU muss in ländliche Räume investieren

Investitionen in die ländlichen Räume erwarten die Familienbetriebe Land und Forst (FABLF) von der Europäischen Union. Die politische und gesellschaftliche Polarisierung in vielen Ländern Europas sei auch Folge des Auseinanderdriftens von Stadt und Land, heißt es in einem Positionspapier, das der Verband anlässlich der bevorstehenden Europawahlen herausgegeben hat. Notwendig seien daher eine zielgerichtete Standort- und Förderpolitik sowie Investitionen in digitale und analoge Infrastruktur. "Wenn sich der kommende Haushalt auf Aufgaben mit europäischem Mehrwert konzentrieren soll, dann muss der ländliche Raum angemessen berücksichtigt werden", mahnen die FABLF.

In seinem Papier betont der Verband den Stellenwert der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und spricht sich für eine Fortführung des Zwei-Säulen-Modells aus. Eine Kappung und Degression der Direktzahlungen wird abgelehnt. Es gebe keine empirischen Belege für einen Zusammenhang zwischen der Betriebsgröße und der Bereitstellung von gesellschaftlich geforderten Leistungen, lautet die Begründung.

Die FABLF erteilen einer Renationalisierung der Förderpolitik eine Absage und warnen vor Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU. Die Gemeinschaft sei nur erfolgreich, wenn sich europäische Vorgaben und Subsidiarität in der richtigen Balance befänden. Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten dürften nicht zur Benachteiligung in einzelnen EU-Ländern führen.

Der Vorsitzende der Familienbetriebe Land und Forst, Michael Prinz zu Salm-Salm, unterstrich das Bekenntnis des Verbandes zu einem starken Europa. Das EU-Positionspapier mache deutlich, "dass wir für ein offenes und starkes Europa einstehen und nationale Sonderwege und Protektionismus ablehnen." Europa sei für die FABLF mehr, als "die bloße Schaltstelle für Subventionen". AgE (08.05.2019)