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Strukturschwache Regionen

Klöckner erhöht Fördersatz für Dörfer und ländliche Räume

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Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat mit ihren Länderkollegen konkrete Fördermaßnahmen für strukturschwache ländliche Räume und Dörfer beschlossen. Wie das Agrarressort heute mitteilte, können in finanzschwachen Kommunen ab sofort die Fördersätze um bis zu 20 Prozentpunkte angehoben werden. Der Eigenanteil der betroffenen Kommunen werde entsprechend reduziert; sie könnten folglich Investitionen durchführen, zu denen sie ansonsten finanziell nicht in der Lage wären.
In Regionen, die mit besonderen Herausforderungen zu kämpfen hätten, würden Investitionen in eine erreichbare Grundversorgung, in attraktive und lebendige Ortskerne sowie in die Behebung von Gebäudeleerständen gefördert, erklärte das Ministerium. An Mitteln stelle der Bund in diesem Jahr für die integrierte ländliche Entwicklung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) rund 280 Mio Euro zur Verfügung; zusammen mit den Mitteln der Länder seien es rund 465 Mio Euro.
"Gleichwertige Lebensverhältnisse gelingen uns nicht mit der Gießkanne. Wir müssen in den Orten und Regionen zielgenau ansetzen", erklärte Klöckner. Strukturschwache Gebiete seien keine Frage der Himmelsrichtung. "Wir wollen dafür sorgen, dass überall in Deutschland die Grundvoraussetzungen erfüllt sind. Es geht um Nahversorgung, Ärzte, Kitas und Schulen, schnelles Internet und eine gute Verkehrsinfrastruktur", so die Ministerin. Dafür müsse Geld in die Hand genommen werden.
Die CDU-Politikerin verwies auf die Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse, die als eine Schlussfolgerung gezogen habe, dass strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt zu fördern seien. Bereits drei Wochen nach dem Beschluss des Bundeskabinetts setze sie diesen in die Tat um, betonte Klöckner, die sich davon deutlich positive Wirkungen in den ländlichen Regionen verspricht. AgE (01.08.2019)
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