Borchert-Kommission lässt ihre Zukunft offen

Die Borchert-Kommission hat bei ihrer heutigen Sitzung noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob sie ihre Arbeit fortführen wird. Man habe sich vertagt, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Vor einer Festlegung seien noch offene Fragen zu klären, die man dem Bundeslandwirtschaftsministerium gestellt habe.

Bereits seit Herbst vorigen Jahres lässt das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung seine Arbeit ruhen. Die Mitglieder sind unzufrieden, dass ihre Empfehlungen zwar allenthalben von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Ampelpolitikern gelobt, in den konkreten Vorschlägen für einen Umbau der Tierhaltung jedoch nur unvollständig berücksichtigt werden. Ende 2022 war man übereingekommen, die Auszeit zu verlängern. Unter anderem wollte man abwarten, ob die Koalition ein Gesamtkonzept vorlegt und sich insbesondere auf eine langfristige Finanzierung verständigt. Letzteres ist bis heute nicht erfolgt.

Zuletzt hatte eine Reihe von Kommissionsmitgliedern ihren Unmut über die Politik der Ampel im Bereich der Tierhaltung öffentlich und zunehmend deutlicher geäußert. Daher war damit gerechnet worden, dass die Borchert-Kommission "hinschmeißt". Dass dies heute nicht passiert ist, könnte ein Hinweis darauf sein, dass man die Arbeit nun doch fortsetzen möchte. Eine Entscheidung darüber dürfte in Kürze fallen. AgE/rm (30.05.2023)