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Konjunkturpaket

Bund beschließt Investitionsprogramm zum Stallumbau und Hilfen für die Forstwirtschaft

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Auch die Land- und Forstwirtschaft profitiert von dem Hilfspaket, das der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD gestern gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise geschnürt hat. Nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums wurde unter anderem auf Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ein Investitionsförderprogramm von 300 Mio Euro aufgelegt, mit dem in diesem und dem kommenden Jahr Stallumbauten für die zügige Umsetzung besserer Haltungsbedingungen unterstützt werden sollen. Gegenstand des Programms sind daher Investitionen, die nicht mit Kapazitätsausweitungen verbunden sind, sondern die beispielsweise zur zeitnahen Umsetzung des Kastenstandurteils eingesetzt werden. Für die Förderung von Stallumbauten sollen entsprechende, differenzierte Mindestanforderungen an die jeweiligen Tierhaltungen als "verlässliche Grundlage für Investitionsentscheidungen" gelten.
Darüber hinaus hat der Koalitionsausschuss gestern weitere 700 Mio Euro für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder einschließlich der Förderung der Digitalisierung in der Forstwirtschaft und die Unterstützung von Investitionen in moderne Betriebsmaschinen und -geräte bereitgestellt. Daneben soll auch die Förderung einer modernen Holzwirtschaft einschließlich der stärkeren Nutzung von Holz als Baustoff erfolgen.
Beschlossen wurde außerdem ein massiv beschleunigter 5G-Ausbau, von dem nicht zuletzt die ländlichen Räume profitieren dürften. Für den Aufbau eines flächendeckenden 5G-Netzes bis 2025 will der Bund seine neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mit 5 Mrd Euro ausstatten, die zusammen mit den Mobilfunkbetreibern die bisherigen "Weißen Flecken" bei der Netzabdeckung beseitigen soll. Das Ziel seien gleichwertige Lebensbedingungen auch auf dem Land und die breite Anwendung von Präzisionslandwirtschaft und Künstlicher Intelligenz auf den Feldern, um etwa passgenau Pflanzenschutz und Düngung zu betreiben und Ressourcen zu schonen, erläuterte das Agrarressort.
Für Klöckner sind die beschlossenen Maßnahmen ein "starkes Signale für die regionale Nachhaltigkeit im besten Sinne: ökonomisch, ökologisch und sozial". Das Paket verknüpfe konkreten Hilfen und Zusagen für die Land- und Forstwirtschaft und die ländlichen Räume mit gesellschaftlichen Erwartungen. AgE (04.06.2020)
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