Feilschen um die Verlängerungsdauer

Über eine Verkürzung der Dauer der von ihr anvisierten Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat will die Europäische Kommission offenbar die Zustimmung noch kritischer Mitgliedstaaten gewinnen. Wie aus verschiedenen Kreisen in Brüssel diese Woche verlautbarte, ist die Kommission bemüht, eine möglichst große Mehrheit hinter einer erneuten Zulassung zu sammeln. Verschiedenen Delegationen soll demnach informell angeboten worden sein, dass nicht die maximal mögliche Dauer einer Wirkstoffverlängerung von 15 Jahren beschlossen würde.

Zulassung bis zum 15. Dezember

Aktuell ist der Herbizidwirkstoff noch bis zum 15. Dezember genehmigt. Im Jahr 2017 war die Zulassung nur um fünf Jahre erneuert worden. Zuletzt wurde diese sogar um lediglich ein weiteres Jahr verlängert, da die die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sich noch mehr Zeit für die Überprüfung von Glyphosat erbeten hatte. Kurz vor der Sommerpause hat die Behörde in Parma den Unkrautbekämpfer bei richtiger Anwendung als grundsätzlich sicher eingestuft. Allerdings räumte sie Datenlücken im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Biodiversität ein.

Entscheidung Anfang November?

Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten am kommenden Freitag im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) über den genauen Inhalt ihres Vorschlags unterrichten. Gegenwärtig werden noch die Details ausgearbeitet. Eine Abstimmung über die Zulassung wird frühestens für Ende Oktober oder Anfang November erwartet. Sollte es keine Mehrheit für oder gegen Glyphosat geben, tagt wenige Wochen später der Berufungsausschuss. Trifft auch dieser keine Entscheidung, kann die Kommission ihren Vorschlag selbst annehmen.

Frankreich wechselt zu den Befürwortern

Derweil hat Gruppe der Befürworter einer Neuzulassung Zuwachs bekommen. So hatte Frankreichs Agrarminister Marc Fesneau, dessen Regierung sich im Vorjahr wie Deutschland enthalten hatte, zuletzt erklärt, dass er sich eine Zustimmung unter bestimmten Bedingungen vorstellen könne. Er vertraue der Einschätzung der Wissenschaft, dass eine weitere Verwendung zu rechtfertigen sei. Allerdings betonte der Pariser Agrarressortchef auch, dass er sich für eine deutliche Reduzierung der Anwendung - wo immer dies möglich sei - ausspreche. Aus deutschen Regierungskreisen heißt es derweil, dass man noch dabei sei, sich auf eine Position zu verständigen. AgE/kl (19.09.2023)