Hogan warnt vor TTIP-Spannungen

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor möglichen Spannungen im Agrarhandel mit den USA gewarnt. Wie der Kommissar den europäischen Landwirtschaftsministern bei ihrem Treffen am Montag berichtete, verabschiedete der US-Senat in der vergangenen Woche ein Gesetz, das es dem US-Handelsbeauftragten Michael Froman zumindest theoretisch erlauben würde, Sanktionen gegen EU-Produkte wegen des längst beigelegt geglaubten Streits um masthormonbehandeltes US-Rindfleisch zu verhängen. Hogan betonte, dies bedeute nicht, dass es tatsächlich soweit komme. Aber Lobbygruppen in den Vereinigten Staaten würden Froman zu diesem Schritt drängen.

Das Importverbot der EU für Rindfleisch, das unter Einsatz von Masthormonen erzeugt wurde, steht nach einer Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) nicht im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft. Die USA erhoben deshalb jahrelang hohe Zusatzzölle auf Nahrungsmittelimporte aus der EU, insbesondere auf symbolträchtige Produkte wie den französischen Roquefort-Käse. Brüssel und Washington einigten sich 2009 darauf, dass die USA auf Strafzölle verzichten, wenn die EU sich schrittweise für Rindfleisch öffnet, das ohne Masthormone erzeugt wurde. Die zollfreie Quote wurde nach und nach auf 48 200 t erhöht. Sie ist aus WTO-politischen Gründen allerdings nicht auf US-Ware beschränkt.

Australien und Uruguay sicherten sich einen immer größeren Anteil, was die US-Erzeuger wurme, erklärte Hogan. Die Forderung Washingtons nach einem garantierten Anteil lehnt der Kommissar ab. Damit würde man eine Büchse der Pandora öffnen. Er rief die Mitgliedstaaten gegenüber den Begehrlichkeiten der US-Regierung zur Geschlossenheit auf und warnte vor negativen Auswirkungen auf die laufenden Verhandlungen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), sollten die Vereinigten Staaten tatsächlich zu Strafzöllen zurückkehren. AgE (17.02.2016)