Landjugend pocht auf mehr Tempo beim Breitbandausbau

Das "Schneckentempo" beim Breitband- und Mobilfunkausbau ist nach Einschätzung des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL) "kaum noch zu ertragen". "Wir schreiben das Jahr 2021 und ich kann immer noch nicht vollständig an meiner Videokonferenz teilnehmen, weil ständig die Internetverbindung zusammenbricht", kritisierte gestern der BDL-Vorsitzende Jan Hägerling in Berlin. So gehe es vielen anderen ebenso in den ländlichen Räumen. Hägerling verwies auf einen Bericht der Bundesnetzagentur, wonach viele Nutzer über alle Bandbreitenklassen und Unternehmen hinweg oft nicht die versprochenen Internetgeschwindigkeiten erreichten.

Der BDL-Vorsitzende begrüßte, dass das neue Telekommunikationsgesetz immerhin festlege, dass der Universaldienst zukünftig um einen Breitbandinternetzugangsdienst erweitert werde. So habe die Behörde im Mai verkündet, dass damit alle Endnutzer einen Anspruch auf einen Internetzugangsdienst erhielten, der zumindest den Anforderungen einer Grundversorgung genüge. Dazu gehörten Online-Banking, Videoanrufe in Standardqualität, Online-Einkäufe, Teleheimarbeit und Video-Streaming in üblichem Umfang. "Worte wie werden, wollen und zukünftig kann ich im Zusammenhang mit Breitband und Mobilfunk nicht mehr hören", erklärte der BDL-Vorsitzende und verdeutlichte damit seinen Unmut. Er berichtete, dass es noch genügend Orte gebe, an denen weder Homeschooling möglich sei, noch ein Notruf abgesetzt werden könne, etwa in Brandenburg.

Nach Auffassung Hägerlings fällt es in die soziale Verantwortung des Staates, lebenswichtige Güter und Dienstleistungen für alle Bürger sicherzustellen. Was genau lebenswichtig sei, müsse definiert und als Daseinsvorsorge garantiert werden. So fordert der BDL im Vorfeld der Bundestagswahl die Sicherstellung gleichwertiger Lebenschancen überall im Land. Er drängt darauf, die Grundausstattung der Daseinsvorsorge festzuschreiben und unabhängig von der Wirtschaftlichkeit zu garantieren. "Das Gemeinwohl muss vor wirtschaftlichen Interessen stehen", stellte Hägerling klar. Die Menschen auf dem Land brauchten eine Grundausstattung zum Leben wie Wasser und Strom, öffentliche Sicherheit und Bildungsstrukturen, ärztliche Versorgung und Mobilität. AgE (04.06.2021)