UBA schlägt sektorübergreifende Obergrenze vor

Das Umweltbundesamt (UBA) will den bundesweiten Stickstoffausstoß begrenzen. Die Behörde hat zu diesem Zweck eine sektorübergreifende Obergrenze vorgeschlagen, um den Eintrag in die Umwelt ab 2030 auf maximal 1 Mio t Stickstoff zu limitieren. Nur so könnten bereits bestehende Schutzziele für Gewässer, Landökosysteme und die menschliche Gesundheit erreicht werden, erklärte das UBA heute.

Nach seinen Angaben liegt der jährliche Stickstoffausstoß in Deutschland derzeit bei 1,5 Mio t. Die neue Obergrenze erfasse nahezu alle Quellen und schließe neben der Landwirtschaft auch Sektoren wie den Verkehr oder die Industrie ein. Betont wird zugleich, dass eine stringente Umsetzung der bestehenden und teilweise gerade aktualisierten Gesetze - genannt werden in diesem Zusammenhang die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) und die Düngeverordnung - den Stickstoffeintrag in die Umwelt "voraussichtlich ausreichend verringert".

"In den nächsten zehn Jahren müssten die jährlichen Stickstoff-Emissionen um rund 0,5 Mio t auf maximal 1 Mio t sinken", erklärte UBA-Präsident Prof. Dirk Messner. Das sei "schaffbar", wenn die bereits geltenden Regelungen zur Luftreinhaltung, zum Klimaschutz und zum düngerecht endlich auch in der Praxis an allen Stellen eingehalten würden. Laut Messner ist allerdings auch dann nur eine "erste Etappe" erreicht. Um einen flächendeckenden guten Umweltschutz in Deutschland zu erreichen, brauche es weitere Anstrengungen. Schutzziele für Wasser, Boden, Luft, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit müssten überprüft und die zulässige Obergrenze für den Gesamtstickstoffausstoß weiter abgesenkt werden.

Mit der sektorübergreifenden Obergrenze will das UBA die gegenwärtigen Umweltziele für Luft, Wasser, Ökosysteme und Gesundheit mit regionalen Anforderungen zusammenführen und zeigen, welchen Beitrag die einzelnen Sektoren in Bezug auf das Gesamtziel leisten. Die Obergrenze sei auf schnelle Umsetzbarkeit und als Etappenziel angelegt, daher flössen nicht für alle Bereiche der gute Umweltzustand, sondern auch politisch vereinbarte Zielstellungen in das Gesamtziel ein. Langfristig seien darüber hinaus weitere Minderungen erforderlich, um einen guten Umweltzustand aller stickstoffbelasteten Bereiche in Deutschland zu erreichen.

Den Behördenangaben zufolge verfehlt Deutschland aufgrund zu hoher Stickstoffbelastungen seit Jahren seine Umweltqualitätsziele für Wälder, Oberflächen- und Küstengewässer, das Grundwasser und auch für die Luft, was auch zu Belastungen für die menschliche Gesundheit führen könne. Die meisten Stickstoffemissionen stammen laut UBA aus der Tierhaltung, Düngung und Verbrennungsprozessen im Verkehr. Auch Energienutzung, Haushalte und die Produktion von Konsumgütern leisteten einen Beitrag. AgE (01.06.2021)