Die Europäische Kommission hat den Text des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Vietnam veröffentlicht. Wie die Brüsseler Behörde heute mitteilte, sind die Dokumente ab sofort auf der Internetseite trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm der Generaldirektion Handel abrufbar. Die Unterhändler hatten Anfang Dezember eine Übereinkunft erzielt, die jetzt noch ratifiziert werden muss. Auf europäischer Seite müssen der Rat und das Europaparlament grünes Licht geben.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wertet die Veröffentlichung als Beleg für die Transparenz ihrer Behörde: Sie hob zugleich das ökonomische Potential des Abkommens für europäische Unternehmen hervor. Vietnam verfügt über eine rasch waschsende Wirtschaft mit mehr als 90 Millionen Verbrauchern, einer größer werdenden Mittelschicht und jungen, dynamischen Arbeitskräften, erklärte die Schwedin in Brüssel. Der vietnamesische Markt biete vielfältige Exportchancen für die Landwirtschaft, die Industrie und den Dienstleistungssektor der EU.
Nach Angaben der Kommission enthält das Abkommen mit Vietnam alle wesentlichen Bestimmungen der von Malmström vorgeschlagenen neuen Gerichtsbarkeit für Handels- und Investitionsabkommen. Zeitgleich mit der Veröffentlichung hat die Brüsseler Behörde eine Analyse vorgelegt, wie das Abkommen die Menschenrechte in Vietnam positiv beeinflussen und eine nachhaltige Entwicklung fördern kann. AgE
(02.02.2016)