Freihandel im Pazifik kommt nicht voran

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Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der USA mit elf anderen Pazifikanrainerstaaten sind vorerst gescheitert. Die Handelsminister konnten sich vergangene Woche auf Hawaii erneut nicht auf die angestrebten Zollsenkungen, Marktzugänge oder Regeln für den Schutz des geistigen Eigentums oder ausländischer Investoren einigen. Es gebe noch eine begrenzte Anzahl Probleme, die gelöst werden müssten, teilte US-Chefunterhändler Michael Froman mit. Sein australischer Amtskollege Andrew Robb berichtete, dass bereits für mehr als 90 % der Vertragsinhalte weitgehende Einigkeit bestehe.

Zu den ungelösten Problemfällen zählt nach Angaben von Robb neben der Autobranche vor allem auch die Landwirtschaft. Dabei gehe es unter anderem um einen verbesserten Zugang von australischem Zucker in die Vereinigten Staaten und den Abbau von Importrestriktionen für Milcherzeugnisse auf den geschützten Märkten in den USA und Kanada. Bei den jüngsten Gesprächen habe es aber auch Fortschritte gegeben und er sei zuversichtlich, dass die Verhandlungen in der Zukunft noch erfolgreich abgeschlossen werden könnten. Die TPP-Partner, darunter neben den USA und Australien auch Neuseeland, Japan, Kanada und Mexiko, seien nach seiner Einschätzung dazu immer noch entschlossen, erklärte Robb. Auf die zwölf Länder entfallen zusammen etwa 40 % des globalen Bruttoinlandsprodukts.

Enttäuscht über den Verhandlungsverlauf äußerten sich in erster Linie die freihandelsorientierten Agrarbranchen in Neuseeland und Australien. Der Präsident des Australischen Bauernverbandes (NFF), Brent Finlay, sprach von einer verpassten Chance und betonte, dass mehr Freihandel den australischen Farmern bessere Chancen ermögliche. Der Milchexperte des neuseeländischen Bauernverbandes, Andrew Hoggard, stellte klar, dass ein Freihandelsabkommen auch wirklich freien Warenaustausch beinhalten müsse. Er kritisierte vor allem die kanadische Position, möglichst viele Ausnahmeregelungen und Importbeschränkungen im Milchbereich beibehalten zu wollen. AgE (04.08.2015)

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