Dänische Energiewende kostenbedingt vor dem Aus

Dänemark wird aufgrund von Finanzierungsproblemen und davonlaufenden Kosten zumindest teilweise aus der eigenen Energiewende aussteigen. Wie dänische Medien berichten, verstößt das dortige Umlagesystem „Public Service Obligation“ (PSO) zur Finanzierung von Ökostromprojekten nach Auffassung der Europäischen Kommission gegen geltendes EU-Recht. Die Kommission moniert insbesondere, dass ausländische Wettbewerber von dem Aufschlag von 11 % auf die Strompreise ausgeschlossen sind.

Die durch den Wegfall dieser Umlage entstehende Finanzierungslücke für laufende Anlagen muss nun nach Angaben der Kopenhagener Regierung durch Steuern geschlossen werden. Laut Medienberichten würden dafür bis 2025 umgerechnet rund 9,5 Mrd Euro benötigt. Energieminister Christian Lilleholt kündigte indes in Reaktion auf das Votum der EU-Kommission einen deutlichen Kurswechsel in der Energiepolitik an.

Der Grund dafür liegt nach Darstellung von Lilleholt nicht allein in der Finanzierungslücke durch den Wegfall der PSO, sondern auch in den seit dem Start der dänischen Energiewende im Jahr 2012 explodierenden Kosten für die Allgemeinheit. Diese hätten sich dramatisch erhöht und seien zur Belastung für die Privathaushalte und die Wirtschaft geworden, erklärte der Minister.

Nach Angaben des Ressortchefs plant die dänische Regierung nun die schrittweise Abschaffung der PSO-Abgabe bis 2021. Dadurch sollen die Haushalte umgerechnet um bis zu 270 Mio Euro pro Jahr entlastet werden. Die notwendigen Gesetzesänderungen sollen bis Anfang nächsten Jahres durch das Parlament gebracht werden. AgE (20.06.2016)