Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat eine positive Bilanz seiner Moskau-Reise zu politischen Gesprächen mit Vertretern der russischen Regierung gezogen und seine Initiative zur Intensivierung der wechselseitigen Beziehungen verteidigt. Im Rückblick auf das Treffen, das er am Dienstag und Mittwoch mit seinem russischen Amtskollegen Alexander Tkatschow und weiteren Regierungsmitgliedern führte, erklärte Schmidt gestern, Deutschland und Russland müssten jetzt prüfen, wo man im beiderseitigen Interesse zusammenarbeiten könne, bevor die Sanktionen noch vier oder fünf Jahre andauerten.
Der Minister zeigte sich daher überzeugt, dass eine pragmatische Kooperation trotz Sanktionen und Embargo in einzelnen Bereichen möglich sei. Konkret vereinbarten Schmidt und Tkatschow in Moskau, den agrarpolitischen Dialog auf hochrangiger Ebene weiter zu verstärken. Als mögliche Kooperationsfelder nannte Schmidt die Forschung, die Bioökonomie und den Ökolandbau. Auch bei den Produktions- und Investitionsbedingungen deutscher Hersteller vor Ort in Russland seien Fortschritte denkbar, so der Minister.
Nach Schmidts Worten war der Besuch Moskaus mehr als klimatische Pflege. So habe man immerhin einen Einstieg in eine intensivere Zusammenarbeit gefunden, wenn auch die Mauern vorerst fortbestünden, erläuterte der Ressortchef. Er will deshalb nach den positiven Erfahrungen der jüngsten Gespräche im Herbst erneut nach Russland reisen.
Der CSU-Politiker stellte dennoch unmissverständlich klar, dass die Aufhebung der EU-Sanktionen nach wie vor an der Umsetzung des Friedensplans Minsk II hänge. Dabei sei er durchaus der Meinung, dass auch einzelne Fortschritte berücksichtigen sollten. Ungeachtet dessen müsse in der Ostukraine eine überprüfbare Beruhigung eintreten. AgE
(01.08.2016)