Bauernverband warnt vor Blockade der Tierhaltung durch Novelle der TA Luft

Als „in weiten Teilen unverhältnismäßig und nicht praxistauglich“ hat der Deutsche Bauernverband (DBV) die vom Bundesumweltministerium geplanten Verschärfungen für die Novelle zur Technischen Anleitung (TA) Luft zurückgewiesen. Mit Blick auf die im Zuge der Novellierung der TA Luft anstehenden Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung warnte der DBV heute davor, dass die Vorschläge des Umweltressort in ihrer jetzigen Form Weiterentwicklungen in der Tierhaltung in Deutschland stark behindern und verzögern dürften.

Der Bauernverband vermisst generell eine stärkere Abwägung zwischen den Belangen des Emissionsschutzes und des Tierwohls. Die gesellschaftlich gewollte und von den Bauern unterstützte Weiterentwicklung des Tierwohls darf nach seiner Ansicht an dieser Stelle nicht ausgehebelt werden. Auch die geplanten Vorschriften zur Fütterung stünden im deutlichen Widerspruch zur politischen Forderung, mehr selbst erzeugte Futtermittel insbesondere aus Eiweißpflanzen einzusetzen, monierte der DBV.

Auf besonders starken Widerstand stoßen beim Bauernverband aber die Forderungen des Bundesumweltministeriums zur Nachrüstung bestehender Stallanlagen mit Abluftreinigungsanlagen und die geplante Vorschrift, vorhandene Güllebehälter innerhalb von wenigen Jahren mit Betondeckeln abzudecken. Diese Vorgaben kämen einer staatlich verordneten Stilllegung von Stallanlagen oder Güllebehältern gleich, warnte der DBV. Zudem dürften nach seiner Auffassung derart weitreichende Änderungen nicht im Rahmen einer Verwaltungsvorschrift ohne parlamentarische Beteiligung erfolgen.

Die nationale Verschärfung europäischer Vorgaben für die Tierhaltung wird vom Bauernverband pauschal abgelehnt. Er wirft dem Umweltressort in diesem Zusammenhang vor, die europäische Harmonisierung der Emissionsschutzvorgaben aufzukündigen, indem selektiv nicht praxisgerechte und unverhältnismäßig teure Techniken zur Emissionsminderung, wie der Einbau von Abluftreinigungsanlagen oder die Güllekühlung, in Deutschland als Stand der Technik vorgegeben würden. AgE (05.09.2016)