Mehr Markttransparenz zur Stärkung der Landwirte gefordert

Eine Verbesserung der Markttransparenz unter anderem durch Einführung einer verbindlichen Preisberichterstattung empfiehlt die „Task Force Agrarmärkte“ (AMTF) der EU-Kommission zur Stärkung der Stellung der Landwirte in der Lebensmittelkette. Wie aus dem Bericht hervorgeht, der heute im Rahmen der Agrarratssitzung an EU-Agrarkommissar Phil Hogan übergeben wurde, wird hierzu außerdem die Bereitstellung aktuellerer, stärker standardisierter Daten als notwendige Maßnahme vorgeschlagen.

Hogan unterstrich die Notwendigkeit, die Stellung der Landwirte in der Lebensmittelkette zu stärken, „damit diese einen fairen Preis für ihre Erzeugnisse erhalten“. Der Bericht sei ein „willkommener Beitrag“ zur Diskussion darüber, wie sich dieses Ziel erreichen lasse. Der Ire kündigte an, dass die Empfehlungen jetzt sorgfältig geprüft würden, um dann geeignete Maßnahmen zu treffen.

Freiwillige Initiativen zur Unterbindung unfairer Handelspraktiken haben sich nach Einschätzung der aus zwölf unabhängigen Experten zusammengesetzten Task Force zwar als nützlich erwiesen; sie hätten einen wirksamen und unabhängigen Durchsetzungsmechanismus jedoch nicht ersetzen können. Deshalb sei es erforderlich, diese begleitend durch europäischen Rahmenvorschriften in den Mitgliedsstaaten einzuführen, empfiehlt die AMTF. Als Beispiel nennt sie die Einsetzung eines Schiedsrichters.

Darüber hinaus hält die Arbeitsgruppe weitere Unterstützungen der Zusammenarbeit zwischen den Landwirten für wichtig. Dazu sollten die Vorschriften für gemeinschaftliche Organisationen und das Wettbewerbsrecht klar gefasst und praktisch umsetzbar sein. Geraten wird auch dazu, den Zugang der Landwirte zu Finanzmitteln zu erleichtern. Einen wichtigen Beitrag könne dabei die Europäische Investitionsbank (EIB) leisten.

Schließlich fordert die Task Force Agrarmärkte auch eine Verbesserung der vorhandenen Instrumente im Bereich des Risikomanagements. Mit Blick auf die Terminmärkte werden Sensibilisierungs- und Schulungsmaßnahmen für die Landwirte als erforderlich erachtet.

Befasst hat sich die Expertengruppe auch mit der Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Sie unterstreicht die Notwendigkeit, den Landwirten auch weiterhin eine Vergütung für die Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen zu zahlen. Angeregt wird außerdem, auf EU-Ebene Instrumente zum Risikomanagment einzuführen. AgE (15.11.2016)