Der Deutsche Bauernverband (DBV) zeigt sich zufrieden mit der Einigung der Koalitionsfraktionen von Union und SPD zum Fracking. Die Regierungskoalition greife mit ihrem Kompromiss die Bedenken der Landwirtschaft auf, indem die unkonventionelle Schiefergasförderung verboten werde, erklärte Verbandssprecher Dr. Michael Lohse heute gegenüber AGRA-EUROPE.
Lohse erinnerte daran, dass sich der Bauernverband aufgrund einer Vielzahl von offenen Fragen und ungelösten Problemen für ein Moratorium beim unkonventionellen Fracking ausgesprochen habe. Die Gefährdung der für die Landwirtschaft essentiellen Produktionsgrundlagen Boden und Wasser müsse durch strenge rechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung der Fracking-Technologie vermieden werden, fasste der Sprecher die DBV-Position zusammen. Dem werde mit der Verständigung zwischen CDU/CSU und SPD Rechnung getragen.
Positiv äußerte sich auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bundes (DBB), Holger Eichele. Der Brauerbund habe sich mit Erfolg dafür eingesetzt, dass das geplante Gesetz nicht nur die öffentliche Wasserversorgung, sondern auch alle Brunnen der Lebensmittelwirtschaft vor Fracking schütze. Die Koalition bessere den Gesetzentwurf der Bundesregierung an entscheidenden Stellen nach.
Die Koalition hat sich auf ein im Wasserhaushaltsgesetz verankertes unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verständigt. Verboten ist damit die Förderung von Erdgas und Erdöl in Schiefer-, Ton- und Mergelgestein oder Kohleflözgestein. Zugelassen werden sollen nur Probebohrungen, die aber nur mit Zustimmung der jeweiligen Landesregierung erfolgen dürfen. AgE
(23.06.2016)