DBV kritisiert hohen Flächenverbrauch durch Bundesverkehrswegeplan

Der Deutsche Bauernverband (DBV) befürchtet einen erheblichen zusätzlichen Flächenverbrauch durch die in den nächsten Jahren geplanten Verkehrsvorhaben in Deutschland.

In seiner Stellungnahme zum vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 warnt der Verband, dass bei einer Umsetzung der darin vorgelegten Maßnahmen die von der Bundesregierung angestrebte Reduzierung der Flächeninanspruchnahme auf 30 ha am Tag nicht zu erreichen sein werde.

„Wir fordern dazu auf, das 30 ha-Ziel der Bundesregierung ernst zu nehmen“, so der DBV in seiner Stellungnahme. Dazu müsse der vom Bundesverkehrsministerium ausgegebene Grundsatz „Ausbau vor Neubau“ konsequenter angewendet und in einem Vorranggesetz gesetzlich fixiert werden.

Mit Nachdruck spricht sich der Bauernverband dafür aus, die zusätzliche Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Produktionsflächen für naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen zu minimieren. Die teils erheblich voneinander abweichenden Kompensationsregelungen der Länder müssten vereinheitlicht und entsprechend dem Bundesnaturschutzgesetz auf das Ziel der Flächenschonung ausgerichtet werden.

Unterdessen hat das Umweltbundesamt (UBA) die Befürchtungen des DBV bestätigt. Seinen Berechnungen zufolge dürfte die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans lediglich 1,9 ha pro Tag beanspruchen, um das 30 ha-Ziel erreichen zu können. Tatsächlich lande der aktuelle Entwurf jedoch bei etwa 2,9 ha, die täglich für Verkehrsvorhaben benötigt würden. Das UBA schlägt vor, von den 605 neu geplanten Straßenprojekten des vordringlichen Bedarfs 41 Projekte ganz zu streichen. Von den 22 Wasserstraßenprojekten müsste ein Projekt wegfallen. Alle zur Streichung vorgeschlagenen Projekte beanspruchten viel Fläche, verursachten massive Nachteile für den Naturschutz sowie hohe Lärm-, Luftschadstoff- und Klimagasemissionen. AgE (09.05.2016)