Dobrindt mit Milliardenprogramm für Breitbandausbau

Mit 2,7 Mrd Euro will das Bundesverkehrsministerium den Breitbandausbau vorantreiben. Ziel des Bundesförderprogramms ist es, den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu unterstützen, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist. Bis 2018 soll flächendeckend in Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

„Das Geld investieren wir gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet“, erklärte Ressortchef Alexander Dobrindt diese Woche in Berlin. Damit schaffe man bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle.

Wie das Ministerium erläuterte, richtet sich die Projektförderung an Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten. Die sollen die Ausbauprojekte initiieren, die Anträge im Förderverfahren stellen und die Projekte vor Ort koordinieren. Angeboten wird zum einen ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell, mit dem die Kommune die Rentabilitätslücke eines Telekommunikationsunternehmens schließen soll, das in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet. Zum anderen sollen die Kommunen bei dem „Betreibermodell“ durch die Bundesförderung in die Lage versetzt werden, passive Infrastrukturen wie etwa Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten.

Der Fördersatz des Bundes beträgt bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Kosten. Eine Kombination mit Länderförderprogrammen ist möglich. Dadurch können weitere 40 % an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt dann bei 10 %. Die maximale Zuwendung an Bundesmitteln für die einzelnen Kommunen beträgt bis zu 10 Mio Euro. AgE (29.08.2015)