EU-Programme für Schulmilch und Schulobst bleiben

Die Europäische Kommission besteht nicht auf einer Einstellung der EU-Programme für Schulmilch- und Schulobst. Das hat Agrarkommissar Phil Hogan heute gegenüber den Landwirtschaftsministern der Mitgliedstaaten festgestellt. “Ich lade Rat und Europaparlament dazu ein, den Vorschlag von 2014 zur Zusammenlegung der beiden Programme weiter zu prüfen“, erklärte Hogan in Brüssel. Mit etwas gutem Willen von beiden Seiten könnten schnell Fortschritte erzielt werden.

Der Vorgänger des jetzigen Kommissars, der Rumäne Dr. Dacian Cioloş, hatte im vergangenen Jahr die Vereinigung beider Programme vorgeschlagen, um die Effizienz der Maßnahme zu erhöhen. Die im November angetretene neue Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker warf jedoch kurz vor Weihnachten grundsätzliche Zweifel auf, ob die Abgabe von Milch und Obst beziehungsweise Gemüse in Schulen von der EU finanziert werden sollte oder nicht. Ein im Mai bekanntgewordener Zwischenbericht der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung deutete dann aber bereits darauf hin, dass genügend Gründe zur Fortführung der Programme gefunden werden könnten; eine formelle Bestätigung fehlte jedoch bislang.

Der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Robert Kloos, betonte, dass Deutschland die Fortführung der Programme befürworte. Gleichzeitig pochte er jedoch darauf, dass die Entscheidung über die Festsetzung der Fördersätze ausschließlich dem Rat vorbehalten bleiben solle. Die Kommission sieht hier den Einbezug des Europaparlaments vor. AgE (14.07.2015)