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GAP-Strategiepläne

Kommission mahnt Deutschland zu größeren Umweltschutzanstrengungen

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Deutschland muss nach Ansicht der EU-Kommission seine auf die Landwirtschaft bezogenen Anstrengungen im Umwelt- und Artenschutz verstärken. Das geht aus den länderspezifischen Empfehlungen zum Ausbau der Umwelt- und Klimapolitik hervor, die heute von der Brüsseler Behörde für alle Mitgliedstaaten veröffentlicht wurden. Konkret fordert die Kommission mit Blick auf den deutschen Strategieplan vor allem Verbesserungen im Düngemanagement. Kritisch hervorgehoben wird, dass der zulässige Nitratgrenzwert im Bundesgebiet im Zeitraum zwischen 2012 und 2015 bei gut einem Viertel der Messstellen überschritten worden sei. Ein entsprechender Richtwert liege im EU-Durchschnitt dagegen bei lediglich 13 %. Auch bezüglich der Ammoniakemission aus der Tierhaltung verlangt die Kommission Verbesserungen.


Darüber hinaus empfehlen die Brüsseler Beamten der Bundesrepublik, das Thema Artenschutz in ihren GAP-Strategieplan aufzunehmen. In Deutschland gebe es nicht genug Flächen, auf denen sich gefährdete Vogelarten und Insekten niederlassen könnten. Während der EU-Durchschnittwert bei für den Artenschutz relevanten Flächen und Landschaftselementen bei 4,6 % liege, komme Deutschland lediglich auf 2,2 %.
Brüssel fordert die Bundesregierung außerdem dazu auf, die Gewinnmarge für die von den Landwirten erzeugten Produkte zu verbessern. Konkret empfohlen werden dafür Anreize zur Stärkung der lokalen Vermarktung und die Förderung von Qualitätssiegeln. Schließlich raten die Brüsseler Beamten zu einer stärkeren Umverteilung der Direktzahlungen. Als Begründung wird angeführt, dass sich diese in Deutschland zu stark auf zu wenige Betriebe konzentrierten.
Wie die Kommission bei der Vorstellung ihrer entsprechenden Mitteilung erklärte, sollen die Empfehlungen den nationalen Regierungen die Ausarbeitung der Strategiepläne erleichtern. Ferner solle sichergestellt werden, dass die jeweiligen Strategiepläne "mit ambitionierten Zielen" zum Green Deal beitrügen. Betont wurde außerdem, dass sich die Mitgliedsländer an die Empfehlungen halten sollten, weil diese die Grundlage für die Prüfung der nationalen Strategiepläne im Jahr 2022 bildeten.
EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski appellierte ebenfalls an die Mitgliedstaaten, die Empfehlungen auch umzusetzen und so für mehr Nachhaltigkeit und mehr Widerstandsfähigkeit im Agrarsektor zu sorgen. Gemeinsam mit dem Europaparlament und dem Rat werde man sicherstellen, dass bei den Verhandlungen über die GAP-Reform die notwendigen umwelt- und klimapolitischen Ziele im Auge behalten würden. AgE (28.12.2020)
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