Nachbesserungsbedarf beim Identifizierungssystem für landwirtschaftliche Parzellen

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) hält das bestehende System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen (LPIS) für sinnvoll, sieht aber noch einigen Verbesserungsbedarf bei der Verwaltung. Das geht aus dem gestern dazu in Luxemburg veröffentlichten Sonderbericht hervor. Darin skizziert der Hof verschiedene Mängel in LPIS-Prozessen, die nach seiner Ansicht die Möglichkeiten der EU-Mitgliedstaaten beeinträchtigen, die Beihilfefähigkeit von Flächen zuverlässig zu prüfen.

LPIS ist ein auf Fotos landwirtschaftlicher Parzellen basierendes IT-System zur Kontrolle von im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) geleisteten Zahlungen, die sich im Jahr 2015 auf insgesamt rund 45,5 Mrd Euro beliefen. Laut dem EuRH-Bericht haben die Mitgliedstaaten Fortschritte bei der Aktualisierung ihres LPIS erzielt, um die Anforderungen der GAP im Zeitraum 2014 bis 2020 zu erfüllen. Außerdem stellt der Hof fest, dass sich die Überwachung der Flächenidentifizierung durch die EU-Kommission verbessert habe. Allerdings sei das System noch nicht vollständig an die Erfordernisse des Greening angepasst worden.

Die Prüfer raten den Mitgliedstaaten, sich verstärkt darum zu bemühen, die Zuverlässigkeit ihrer LPIS-Daten zu erhöhen, indem sie unter anderem den Aktualisierungsprozess verbessern. Die EU-Länder sollten mithilfe des LPIS auch dafür sorgen, dass im Umweltinteresse genutzte Flächen, Dauergrünlandareale und neue Kategorien von Flächen zuverlässig ermittelt und registriert und anschließend wirksam überwacht würden. Nicht zuletzt solle die EU-Kommission den derzeitigen Rechtsrahmen zum LPIS prüfen, um einige der Vorschriften für die Zukunft zu vereinfachen beziehungsweise zu verschlanken. AgE (27.10.2016)