US-Landwirtschaftsminister begrüßt TPP-Abschluss

Eine deutliche Reduzierung der Exportbarrieren und auf lange Sicht steigende Einkommen für die Landwirte verspricht sich US-Agrarminister Tom Vilsack vom gestern in Atlanta erreichten Abschluss der Transpazifischen Partnerschaft (TPP). Eine höhere Nachfrage nach US-amerikanischen Agrarprodukten und eine Zunahme der Ausfuhren in die Partnerländer würden als Folge des Abkommens neue Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft in ländlichen Regionen weiter stärken.

Das von Unterhändlern der USA sowie der elf weiteren Pazifikanrainerstaaten, unter anderem Australien, Chile, Japan, Kanada, Mexiko, Neuseeland, Peru und Vietnam, vereinbarte Freihandelsabkommen sieht den Abbau von Zollschranken für den Handel und Investitionen vor. Vilsack stellte darüber hinaus fest, dass es in Zukunft keine „nichtwissenschaftlichen sanitären und phytosanitären Barrieren“ mehr geben werde, die die US-Landwirtschaft in den TPP-Mitgliedstaaten in der Vergangenheit benachteiligt hätten. Insbesondere Produzenten von Fleisch, Geflügel, Milch, Obst und Gemüse sowie Getreide, Ölsaaten und Wolle könnten auf Vorteile durch Abschaffung der „ungerechten Handelsbarrieren“ hoffen.

So sieht die TPP unter anderem eine Abschaffung der bis zu 40-prozentigen Importsteuern auf US-Geflügelprodukte und Obst sowie der Importabgabe von bis zu 35 % auf Sojabohnen durch die Partnerländer vor. Auch Australien erhofft sich Vorteile für seine Landwirte. Dazu gehört eine erlaubte Ausweitung der Käseexporte in die USA um 9 000 t sowie eine Aufhebung der Steuern auf Milchpulver in einzelnen TPP-Ländern. Außerdem soll die Quote für australische Zuckerlieferungen in die Vereinigten Staaten um 65 000 t steigen. Kanada stimmte zu, 3,25 % seines Milchmarktes für abgabenfreie Importe zu öffnen. Auch von Japan sollen die Einfuhrbarrieren für Milchprodukte teilweise abgebaut werden.

Von Seiten der Europäischen Union zeigte sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erfreut über den Abschluss der TPP-Verhandlungen. Positive Auswirkungen verspricht sie sich vor allem für die Gespräche zwischen den USA und der EU mit Blick auf die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Wann TPP in Kraft tritt, hängt allerdings noch von der Ratifizierung durch die Partnerländer ab. AgE (08.10.2015)