WTO rügt Russland unter anderem für zu hohe Palmölimportzölle

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat erstmals Russland nach dessen Beitritt vor vier Jahren gerügt. Das WTO-Schiedsorgan wirft dem Land nicht konforme Handelsmaßnahmen vor. Gemäß dem jetzt veröffentlichten Bericht hat Russland zu hohe Einfuhrzölle auf Papier- und Papperzeugnisse, auf Kühl- und Gefrierschränke sowie auf Palmöl erhoben. Geklagt hatte die Europäische Union. Sie exportiert jährlich für etwa 50 Mio Euro Palmöl in die Russische Föderation.

Der Klage, die von der Gemeinschaft Ende Oktober 2014 eingereicht wurde, schlossen sich Indonesien, Japan und die Vereinigten Staaten an. Das-Schiedsorgan kam zu dem Schluss, dass Moskau gegen die WTO-Regeln verstößt. Russland hat für die betreffenden Produkte die Wertzollsätze höher festgelegt als es im Rahmen seines WTO-Beitritts als maximale Obergrenze zugesagt hatte. Moskau kann die Entscheidung des Schiedsgremiums binnen 60 Tagen anfechten. AgE (16.08.2016)