Noch kein Durchbruch im Schweinefleischstreit mit Russland

Die Verhandlungen der EU mit Russland über eine Aufhebung des Importverbots von Schweinen und Schweinefleisch kommen nur schleppend voran. Moskau blockiert die Einfuhren seit Anfang Februar im Zuge des Auftretens der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen an den Ostgrenzen Litauens und später Polens. Der russische Chefveterinär Sergej Dankwert betonte diese Woche gegenüber dem belgischen Botschafter in Moskau, Alex Van Meeuwen, für die Wiederaufnahme des Schweinefleischhandels mit der EU kämen vorerst allenfalls die von den ASP-Ausbrüchen am weitesten entfernten Mitgliedsländer in Frage.

Dazu zählt er unter anderem Belgien, die Niederlande, Spanien, Italien und Dänemark. Deutlich höhere Risiken bestünden in den an Litauen, Polen, Weißrussland und die Ukraine unmittelbar angrenzenden Ländern einschließlich Deutschland. Da die Bundesrepublik aber flächenmäßig groß genug sei, hält Dankwert die vorrangige Ausnahme einzelner Bundesländer von der Exportsperre für möglich. Dänemark, Frankreich, die Niederlande und Italien drängten Russland bereits im Februar, bilaterale Lösungen vorzuschlagen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium stellte hierzu auf Anfrage klar, Deutschland verhandle in dieser Frage auf keiner Ebene bilateral mit Russland. Man unterstütze die Kommission in ihren Bemühungen. AgE (11.03.2014)