Schmidt erwartet Zustimmung zur Düngeverordnung

Optimistisch beurteilt Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt die Aussichten auf eine Mehrheit für seinen Entwurf zur Novelle der Düngeverordnung. „Mein Eindruck ist, dass wir auf einer Linie liegen, die vom Bundesrat mitgetragen werden kann“, so der Minister in einem Interview mit AGRA-EUROPE. Darin bezeichnet Schmidt den vorliegenden Entwurf als Angebot an die Länder, „einerseits die landwirtschaftliche Produktion nicht abzuschnüren und andererseits dem Wasserhaushalt Rechnung zu tragen".

Ausdrücklich verteidigt der CSU-Politiker die vorgesehenen Länderöffnungsklauseln. Sie ermöglichten regional angepasste Maßnahmen nach objektiven Kriterien. Keinesfalls sei der Willkür Tür und Tor geöffnet. Zuversichtlich ist der Minister zudem, einen Bestandsschutz für Anlagen zur Lagerung von Jauche, Gülle und Sickersäften (JGS) zu erreichen.

„Grüne Augenwischerei“ nennt Schmidt die Forderung nach einer pauschalen Abgrenzung von Massentierhaltung. Entscheidend sei nicht die Größe, sondern es seien die Haltungsbedingungen. Gleichzeitig äußert der Ressortchef Vorbehalte gegen sogenannte Megaställe: Er schließe nicht aus, so Schmidt, „dass es Größenordnungen gibt, in denen die Überschaubarkeit nicht mehr gegeben ist und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben kaum noch gewährleistet werden kann". Ab einer bestimmten Größe stießen die Betreuungsmöglichkeiten an ihre Grenzen. Zwar will sich der Minister nicht auf Tierzahlen festlegen. Außer Frage steht für ihn jedoch, „darüber zu reden, wie wir mit Großanlagen umgehen und Tierschutz sicherstellen wollen". AgE (12.01.2015)