Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will auf lange Sicht den Ausstieg aus dem Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft. In einem Antrag, der heute im Bundestag debattiert wurde, wird die Bundesregierung aufgefordert, ein wirksames Pflanzenschutzmittelreduktionsprogramm aufzulegen, das die Landwirtschaft langfristig in die Lage versetzt, weitestgehend ohne Pestizide auszukommen. Dazu notwendig seien unter anderem eine verbindliche und rechtssichere Definition der guten fachlichen Praxis im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (NAP) sowie verbindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität und zur präventiven Förderung der Pflanzengesundheit.
Es gehe darum, auf diese Weise die Anwendung von chemischen Pflanzenschutzmitteln zu vermindern und damit Folgekosten etwa für die Aufbereitung von Grund- und Oberflächenwasser zu senken, heißt es in dem Antrag der Bündnisgrünen. Gefordert werden Kennzahlen und ein Zeitfenster für das Erreichen verbindlicher Reduktionsziele. Unverzüglich sei mit dem Ausstieg aus der Nutzung der Neonikotinoide zu beginnen. Zudem wollen die Grünen ein Maßnahmenpaket mit dem Ziel, den Einsatz von Glyphosat in der Landwirtschaft zu beenden.
Gleichzeitig müssten Methoden des nichtchemischen Pflanzenschutzes sowie die nichtchemische Beikrautregulierung zu einem Schwerpunkt der öffentlichen Agrarforschung gemacht und die Forschungsförderung des Bundes entsprechend neu ausgerichtet werden. Schließlich spricht sich die Grünen-Fraktion für eine grundlegende Reform des Zulassungsverfahrens von Pflanzenschutzmittelwirkstoffen auf EU-Ebene aus, die dem Stand der Wissenschaft Rechnung trage und eine Risikobewertung unabhängig von wirtschaftlichen Interessen und Einflüssen der Hersteller sicherstelle. AgE
(18.01.2016)