Ire Hogan als EU-Agrarkommissar nominiert

Phil Hogan soll neuer EU-Agrarkommissar werden. Das hat der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute in Brüssel bekanntgegeben. Damit wäre nach einem Vierteljahrhundert erstmal wieder ein Ire für die Geschicke der europäischen Landwirtschaftspolitik zuständig - nach Ray McSharry, der den Posten von 1989 bis 1992 innehatte und als Vater der ersten großen EU-Agrarreform in die Annalen einging.

Anders als McSharry gehört Hogan allerdings nicht der republikanisch-konservativen Partei Fianna Fáil an, die sich im Europaparlament den Liberalen angeschlossen hat, sondern der christdemokratischen Fine Gael, die gemeinsam mit der Labourpartei die aktuelle Regierung Irlands stellt. Hogan war bis Juli 2014 irischer Umweltminister.

Im Gegensatz zu anderen Ressorts wird die Agrarpolitik und ländliche Entwicklung inhaltlich relativ stabil bleiben. Juncker ändert die Zuständigkeitsbereiche der einzelnen Kommissare teilweise deutlich. Beispielsweise soll die Umweltpolitik mit der Fischerei zusammengehen; als Leiter ist der Malteser Karmenu Vella vorgesehen.

Der Deutsche Günter Oettinger muss die Energiepolitik abgeben: Sie wird mit dem Klimaschutz zusammengelegt und fällt nach dem Willen Junckers an den ehemaligen spanischen Landwirtschaftsminister Miguel Arias Cañete. Oettinger soll künftig den Bereich Digitale Wirtschaft und Gesellschaft betreuen.

Bevor das neue Kollegium die Arbeit aufnehmen kann, müssen alle 26 nominierten Kommissare und die Außenbeauftragte die Zustimmung des Europaparlaments erhalten. In mehrstündigen Anhörungen werden sie in den nächsten Wochen von den zuständigen Fachausschüssen auf die Probe gestellt. Falls dieser Prozess im Oktober abgeschlossen wird, könnte die neue Kommission zum 1. November antreten. Sollten die Europaabgeordneten jedoch einen oder mehrere Kandidaten ablehnen, dürfte sich die Amtsaufnahme um ein bis zwei Monate verzögern, weil dann Ersatz gefunden werden muss. AgE (11.09.2014)